Wechsel im Fraktionspräsidium: ADRIAN WÜTHRICH NEUER FRAKTIONSVIZEPRÄSIDENT
Nach fünf Jahren intensiver Fraktionsarbeit übergibt der Vizepräsident der Grossratsfraktion Bernhard Antener im November an Adrian Wüthrich. Der Gemeinderat aus Huttwil will damit sein Engagement in der kantonalen Politik verstärken […]
Kantonsbudget 2012: SP GEGEN BILDUNGSABBAU!
Die SP Kanton Bern hat bereits bei der Bekanntgabe des regierungsrätlichen Sparpakets für 2012 festgehalten, dass sie einen Bildungsabbau ablehnt. Die Sparmassnamen auf dem Buckel unserer Kinder sind unverantwortlich und […]
Ständeratswahlen: UNSER GEMEINSAMES ZIEL: EINE AUSGEWOGENE STÄNDEVERTRETUNG
SP und Grüne Kanton Bern sind mit einem Ziel in die Ständeratswahlen gegangen: Die ganze Berner Bevölkerung soll wieder in der kleinen Kammer vertreten sein. Die ausgezeichneten Ergebnisse der beiden […]
Nationalratswahlen: Ein Erfolg für alle statt für wenige
Die SP freut sich sehr, dass sie im Kanton Bern ihr Ergebnis der Grossratswahlen vom letzten Jahr steigern kann. Dies zeigt klar, dass der Tiefpunkt der SP durchschritten ist und […]
Ständeratswahlen: Hans ins Stöckli mit guter Ausgangslage für zweiten Wahlgang
Das Ergebnis des ersten Wahlganges zeigt klar: Der SP Kanton Bern ist es gelungen mit Hans Stöckli einen Ständeratskandidaten aufzustellen, der in der Bevölkerung grosse Bekanntheit und breites Vertrauen geniesst. […]
Unabhängigkeit der Mitglieder des ENSI-Rates: SP FORDERT NEUEN ENSI-RAT
Der Bundesrat erhöht die Anforderungen an den ENSI-Rat. Da die bisherigen Entscheide zur Sicherheit der AKW von Mitgliedern mit zweifelhafter Unabhängigkeit gefällt wurden, verlangt die SP des Kantons vom Bundesrat […]
GewinnerInnen des SP-Wahlwettbewerbs
Heute wurden die Preise für den SP-Wahlwettbewerb ausgelost. Gewonnen haben die untenstehenden Personen. Herzliche Gratulation. Die Preise werden in den nächsten Tagen per Post zugestellt. Preise Vorname, Name PLZ, Ort […]
UVEK-Entscheid zum AKW Mühleberg: BEVÖLKERUNG WIRD NICHT ERNST GENOMMEN
Die SP Kanton Bern bedauert die Ablehnung der Gesuche von Anwohnerinnen und Anwohnern. Ihre Befürchtungen werden nicht ernst genommen. Der Entscheid des UVEK erfolgt ohne Einbezug eines externen Gutachtens. Dies […]
Flughafen Belp: Keine Flugzeugzunahme zu Lasten der Bevölkerung
Die SP Kanton Bern reicht heute ihre Mitwirkung zur weiteren Entwicklung des Flughafen Bern Belp ein. Die SP fordert darin eine Beschränkung auf 65 000 Flugbewegungen pro Jahr und ein […]
AKW Mühleberg: GEFÜHL DER OHNMACHT
Die SP Kanton Bern bedauert die Arroganz der BKW und des ENSI gegenüber demokratisch gewählten Institutionen. Das Ignorieren von Forderungen, die durch demokratische Entscheide zustande gekommen sind, provoziert Gefühle von […]
Motorfahrzeugsteuer: Keine Aushöhlung der Kantonsfinanzen ohne gültigen Volksenscheid!
Die SP Kanton Bern begrüsst den Entscheid des Regierungsrats, das Motorfahrzeugsteuergesetz erst auf 1.1.2013 in Kraft zu setzen. Im Sinne der Rechtssicherheit ist es wenig sinnvoll, die Inkraftsetzung vor der […]
Sondersession Gesundheitspolitik: EINSAME LINKE IM KAMPF GEGEN HOHE GESUNDHEITSKOSTEN
Die SP des Kantons Bern ist erstaunt über die Weigerung der bürgerlichen Mehrheit, mit einer Mengensteuerung gegen die steigenden Gesundheitskosten vorzugehen. Sie fordert eine Gesundheitspolitik, welche die Interessen der breiten […]
