Die SP Kanton Bern (SP BE) und der Parti socialiste autonome (PSA)
haben beschlossen, ihre Kräfte im Grossen Rat zu bündeln und eine
gemeinsame Fraktion zu bilden. Das Zusammengehen von SP BE und PSA
bedeutet einen weiteren Schritt in Richtung Annäherung der linken Kräfte
im Berner Jura.
Die SP Kanton Bern ist sehr erfreut darüber, dass die Verhandlungen mit dem PSA erfolgreich abgeschlossen werden konnten: Ab Juni wird die SP- Fraktion unter dem Namen SP-JUSO-PSAFraktion politisieren. Mit diesem Schritt werden die linken Kräfte im Kanton Bern gestärkt, was angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise und den politischen Herausforderungen dringend nötig ist. Bereits vor vier Jahren wurden entsprechende Gespräche zwischen beiden Seiten geführt, ohne aber zu einem Ergebnis zu kommen. Nach intensiven Verhandlungen konnte nun eine gute
Lösung für alle Seiten gefunden werden.
Während den Verhandlungen tauchte die Idee auf, neben der SP-Fraktion eine Fraktion “SPRomand” zu gründen, also eine Fraktion für die frankophonen SP-GrossrätInnen. Die Zeit nach dem kantonalen Wahlen bis zum Termin der Fraktionsanmeldung bei der Staatskanzlei, war aber nicht ausreichend genug, um diese Variante seriös zu prüfen und fundiert zu diskutieren.
Die SP Kanton Bern hat mit dem PSA gewisse Bedingungen für eine gute Zusammenarbeit ausgehandelt. Dazu gehören beispielsweise gewisse Freiheiten des PSA in der Fraktionsarbeit und Anhörung des PSA in der Fraktion, bevor Entscheide bei der Behandlung der Jurafrage getroffen werden. Für die Zusammenarbeit bei eidgenössischen und kommunalen Wahlen wird das Gespräch intern noch weitergeführt.
Die SP Kanton Bern hat sich schon immer für die Bündelung der linken Kräfte im Grossen Rat eingesetzt und stellt nun mit Befriedigung fest, dass dies in der Legislatur 2010-14 gelungen ist. Die Fraktion SP-JUSO-PSA wird in den nächsten vier Jahren die wichtigsten linken Anliegen im Grossen Rat vertreten: Solidarität, Chancengleichheit, eine gesunde Umwelt und ein bezahlbares Gesundheitswesen für alle.
