“Mille Feuilles” – Lösung verweigert
Die SP Kanton Bern ist enttäuscht, dass die Mehrheit der Grossratsfraktionen nicht bereit ist, die offenen Fragen zur Beurteilung, die sich mit dem Lehrplan 21 ergeben, anzugehen. Die SP Kanton
Die SP Kanton Bern ist enttäuscht, dass die Mehrheit der Grossratsfraktionen nicht bereit ist, die offenen Fragen zur Beurteilung, die sich mit dem Lehrplan 21 ergeben, anzugehen. Die SP Kanton
Die SP-JUSO-PSA-Fraktion wird die Aufhebung des Leistungsziels bei den Krankenkassenprämien geschlossen ablehnen. Sie unterstützt deshalb auch einen entsprechenden Rückweisungsantrag der Grünen, allerdings unter Vorbehalt. Sollte die bürgerliche Mehrheit im Grossen
Die SP Kanton Bern ist sehr enttäuscht, dass der Regierungsrat für den ÖV reservierte Gelder aus dem Investitionsspitzenfonds für die bessere Autobahn-Anschliessung im Oberaargau und Emmental verwenden möchte. Aus umweltpolitischer
Die SP Kanton Bern begrüsst den Richtplan 2030. Die angestrebte Siedlungsentwicklung gegen innen ist das richtige Mittel, um eine weitere Zersiedelung zu verhindern. Allerdings wünscht sich die SP Kanton Bern
Die SP Kanton Bern wehrt sich vehement gegen weitere Kürzungen bei den Krankenkassenprämienverbilligungen. Dennoch hat die Gesundheits- und Sozialkommission GSoK nun beschlossen, das Leistungsziel für die Krankenkassenprämien abzuschaffen. Sollte der
Die SP Kanton Bern begrüßt die Planung der Erziehungsdirektion zur Einführung des Lehrplans 21, stellt aber klare Forderungen für eine erfolgreiche Umsetzung. Im Fokus stehen genügend Lektionen zur Erreichung der
Die SP Kanton Bern begrüsst die Richtlinien der Regierungspolitik. Auch in ihrer dritten Legislatur zeigt die rotgrüne Regierungsmehrheit, dass sich eine gute Wirtschaftspolitik und Gesellschafts- sowie Umweltanliegen nicht ausschliessen. Die
Die SP Kanton Bern zieht zum Familienbericht eine ernüchternde Bilanz: Was umgesetzt werden konnte, sind vor allem die Massnahmen, die nichts kosten. Da sich die finanzielle Situation des Kantons etwas
Der Parteitag der SP Kanton Bern wählte Ursula Marti mit 122 Stimmen bei einigen Enthaltungen glanzvoll zur neuen Kantonalpräsidentin! Weiter wurde Hans Stöckli einstimmig als Ständeratskandidat nominiert. Zudem beschloss die
Die SP Kanton Bern dankt dem Regierungsrat für die umsichtige Umsetzung der ASP-Massnahmen. Kürzungen der Krankenkassen-Prämienverbilligungen treffen Familien mit tiefem Einkommen besonders hart. Es ist deshalb richtig, diese Kürzungen nicht
Hans Stöckli will 2015 wieder für den Ständerat kandidieren. Die SP Kanton Bern ist hoch erfreut über diesen Entscheid. Mit Hans Stöckli hat der Kanton Bern in den letzten drei
Interne Dokumente der Steuerbehörden lassen auf eine gesetzeswidrige Veranlagungspraxis der Berner Steuerverwaltung in Zusammenhang mit Offshore-Gesellschaften schliessen. Die SP fordert den Bundesrat, den Regierungsrat und das Büro des Grossen Rats
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