Traditionsgemäss hat die SP/JUSO-Fraktion im Januar Bilanz über die vergangene Legislatur gezogen und diese den Medien präsentiert. Arbeitsplätze schaffen, erneuerbare Energien fördern und für bezahlbare Gesundheit sorgen waren die Hauptziele der SP/JUSO Fraktion 2006-2010.
Es gab in diesen Bereichen einige Erfolge zu feiern. So hat die SP/JUSO mit ihrem Vorstoss zur Förderung von Sanierungen mit Gebäudeenergieausweisen und zum Ersatz von Elektrowiderstandsheizungen ein Förderprogramm angestossen, das Investitionen von 150 Mio. Franken auslöst. Damit werden der CO2-Ausstoss gesenkt und gleichzeitig erneuerbare Energien gefördert und Arbeitsplätze geschaffen.
Den Prämienerhöhungen – Abbild der hohen Gesundheitskosten – tritt die SP entschieden entgegen. Die SP/JUSO forderte erfolgreich die Aufwertung der Hausarztmedizin und den Aufbau von Gesundheitszentren. Damit soll die Grundversorgung im ganzen Kanton gewährleistet werden, auch wenn der für die Kostensenkung notwendige Spitalbettenabbau kommt.
Ein grosser Erfolg war Anfang der Legislatur das Ja zum Volksvorschlag zur Steuergesetzrevision. Der Volksvorschlag steht für Steuersenkungen mit Augenmass und senkt die Steuern für diejenigen, die es am nötigsten haben, nämlich für die Familien. Gleichzeitig blieben damit die Kantonsfinanzen im Lot und der Service Public konnte erhalten bleiben.
Margreth Schär
Fraktionspräsidentin SP/JUSO
