Die SP Kanton Bern begrüsst vermehrte Anstrengungen zu einer besseren Integration der ausländischen Bevölkerung in unserem Kanton. Denn eine erfolgreiche Integration ist ein Gewinn für die ganze Gesellschaft. Fortschrittliche Integrationspolitik, wie sie das neue Gesetz vorstellt, fordert und fördert. Sie fordert von den MigrantInnen Eigeninitiative, das Erlernen der Amtssprache, die Respektierung der rechtsstaatlichen Ordnung, die Teilhabe an Wirtschaftsleben und Bildung. Gleichzeitig müssen Staat, Gesellschaft und Wirtschaft die Integration mit günstigen Rahmenbedingungen fördern.
Regierungsrat Philippe Perrenoud (SP) hat den Auftrag des Grossrats zügig umgesetzt und legt heute ein Integrationsgesetz vor, das dem aktuellen integrationspolitischen Grundsatz «Fördern und fordern» Rechnung trägt und die Stossrichtung der eidgenössischen Integrationspolitik aufnimmt. Eine erfolgreiche Integration muss in den vorhandenen Strukturen geschehen und als gesellschaftlicher Prozess verstanden werden.
Mit dem neu geforderten obligatorischen Erstgespräch kann bei allen EinwanderInnen der Integrationsbedarf geklärt und die nötigen weiteren Massnahmen geplant werden. Dies ermöglicht auf die individuelle Situation jedes einzelnen Ausländers und jeder einzelnen Ausländerin einzugehen und den raschen Einstieg in den Integrationsprozess, der vielfach mit einem Sprachkurs beginnt. Denn die Sprache ist ein zentraler Bestandteil des Integrationsprozesses.
Das neue Gesetz umschreibt die Pflichten der AusländerInnen, die Aufgaben von Kanton und Gemeinden und teilt die Zuständigkeiten den Behörden klar zu. Damit werden die Grundlagen für eine erfolgreiche Integration geschaffen – ein Gewinn für die ganze Gesellschaft.
