Deutliches Signal gegen den Abbau
Die SP Kanton Bern hat heute ihre Petition gegen den Abbau mit 3‘653 Unterschriften eingereicht. Die Unterzeichnenden sind empört über die Abbaumassnahmen, die vor allem den Gesundheitsbereich und die Bildung […]
SP spricht sich gegen die Steuergesetzrevison 2019 aus
Die Finanzkommission des Grossen Rats hat sich an mehreren Sitzungen intensiv mit der Steuergesetzrevision 2019 befasst. Am Ende hat sich die bürgerliche Mehrheit der Finanzkommission durchgesetzt. Man will, wie der […]
Konstituierende Gründungsversammlung der SP MigrantInnen Kanton Bern
An ihrer konstituierenden Gründungsversammlung, am 19. September, um 19 Uhr, wird in der Casa d’Italia in Bern, das Präsidium und der Vorstand der SP MigrantInnen Kanton Bern gewählt und das […]
Rücktritte von Elisabeth Zäch und Francis Daetwyler. Neu im Grossen Rat: Stefan Berger und Hervé Gullotti.
Die SP-JUSO-PSA Fraktion im Grossen Rat nimmt mit grossem Bedauern die Rücktritte der langjährigen Grossratsmitglieder Elisabeth Zäch und Francis Daetwyler zur Kenntnis. Die SP verliert zwei langjährige und sehr engagierte […]
SP ist bereit für Referendum gegen die Steuergesetzrevision
Die Geschäftsleitung der SP Kanton Bern hat an ihrer Sitzung vom 12.September die vom Regierungsrat vorgeschlagene Steuergesetzrevision diskutiert und ihre Position festgelegt. Die SP hält die geplante Senkung der Gewinnsteuer, […]
Für Medienvielfalt und Mitbestimmung
Die Mitarbeitenden der beiden Zeitungsredaktionen von Bund und Berner Zeitung wenden sich heute mit einer gemeinsamen Sonderzeitung an die Öffentlichkeit, um auf die geplante Zusammenlegung der Redaktionen und den Verlust […]
SP nominiert Ammann, Gagnebin und Allemann für die Regierungsratswahlen
Die Delegierten der SP Kanton Bern nominierten am Parteitag in Bätterkinden die drei Kandidierenden für die Regierungsratswahlen 2018. Neben dem Bisherigen Christoph Ammann treten neu Christophe Gagnebin für den garantierten […]
Schmerzhafter Leistungsabbau zur Finanzierung von Unternehmenssteuer-senkungen – die SP sagt Nein!
Die SP Kanton Bern lehnt den von der Regierung vorgelegten Voranschlag 2018 dezidiert ab. Obwohl ein Rechnungsüberschuss von 125 Mio geplant ist, sollen im Rahmen des Entlastungspakets elementare Leistungen im […]
Kein Respekt vor dem Volkswillen
Die SP Kanton Bern ist empört, dass der bürgerliche Regierungsrat die Prämienverbilligungen auf Anfang 2018 kürzen will. Vor weniger als zwei Jahren hat das Berner Stimmvolk solche Kürzungen klar abgelehnt. […]
Staatspolitisch höchst bedenklich
Die SP Kanton Bern ist empört, dass der bürgerliche Regierungsrat auf ein Vernehmlassungsverfahren bei der Sozialhilfegesetzrevision verzichtet. Ein solches Vorgehen ist staatspolitisch höchst bedenklich. Die SP prüft, ob sie trotzdem […]
Unverantwortlicher Abbau bei Gesundheit und Bildung trifft Bevölkerung hart
Die SP Kanton Bern hält den von der Regierung geplanten Leistungsabbau für unnötig und in weiten Teilen untragbar. Betroffen ist hauptsächlich die Gesundheitsversorgung, darunter äusserst sensible Bereiche wie die Spitex, […]
Konstruktive Vorschläge der Städte
Die SP Kanton Bern ist sehr erfreut über die konstruktiven Vorschläge mehrerer Städte zur Überarbeitung der Sozialhilfe. Diese sind nicht nur finanzpolitischer Natur, sondern haben auch das Wohl der Direktbetroffenen […]
