Wechsel im Fraktionspräsidium: Michael Aebersold ist neuer Fraktionspräsident, Émilie Moeschler neue Fraktionsvizepräsidentin
Parteitag SP Kanton Bern: Strenge Bedingungen für Spenden und strenge Integrations-Forderungen an Unternehmen
Gesetz über die politischen Rechte: SP WILL DEMOKRATIE STÄRKEN STATT SCHWÄCHEN
Die SP Kanton Bern hat sich in der heutigen Grossrats-Debatte zum Gesetz über die politischen Rechte gegen einen Maulkorb für die vom Volk gewählte Regierung eingesetzt. Leider wollte die bürgerliche […]
Halbzeitbilanz rot-grüne Regierungsmehrheit 2010-2012: Viel erreicht, noch einiges zu tun!
Die Parteileitungen von SP und Grüne Kanton Bern zogen heute Vormittag Bilanz zur Halbzeit der Legislatur. Wichtigstes Kriterium für eine solche Bilanz muss die Lebensqualität der Bevölkerung sein. Die jüngste […]
Motorfahrzeugsteuern: WEG FREI FÜR EINEN KORREKTEN VOLKSENTSCHEID
Die SP des Kantons Bern begrüsst den klaren Entscheid des Bundesgerichts zur Wiederholung der Abstimmung über die Motorfahrzeugsteuer. Die SP setzt sich ein für ein JA zur Ecotax-Vorlage und wehrt […]
Zum Tag der Arbeit: VORWÄRTS BEIM VATERSCHAFTSURLAUB!
Im letzten Juni forderte eine überparteiliche Motion (216-2011) im Grossen Rat einen echten Vaterschaftsurlaub beim Kanton Bern. Die SP Kanton Bern fordert zum Tag der Arbeit, dass der Kanton Bern […]
Gaskraftwerk Utzenstorf: KEINE ENERGIEVERSCHWENDUNG IN NEUEN GROSSKRAFTWERKEN
Die BKW nimmt ihre Pläne für ein grosses Gaskraftwerk in Utzenstorf aus der Schublade. Damit setzt sie ihre Grosskraftwerk-Strategie fort, obwohl die Energie-Zukunft klar in Richtung dezentrale Produktion zeigt. Die […]
Rücktritt Vizepräsidentin SP Kanton Bern: Danke Sabina
Sabina Stör Büschlen tritt per 30. Juni als Vizepräsidentin der SP Kanton Bern zurück. Sie will sich voll ihrer neuen Arbeit als Leiterin der regionalen Schulsozialarbeit Bödeli und ihren Aufgaben […]
Revision Volksschulgesetz: STAGNATION IN DER BILDUNG
Die SP des Kantons Bern ist nicht euphorisch über das Ergebnis der Gesetzesrevision. Die grossen Herausforderungen wurden nicht angenommen. Der Kanton Bern schaut zu wenig in die Zukunft und konzentriert […]
Jahresmedienkonferenz BKW: GRATULATION ZUM SCHRITT IN DIE ENERGIEZUKUNFT – JETZT KEINE FEHLINVESTITIONEN MEHR
Mit dem heute angekündigten Wechsel in der Geschäftsführung und der neuen Strategie machen die BKW den Weg frei für eine Energiepolitik zu Gunsten der Berner Bevölkerung und unserer Umwelt. Die […]
BKW-Beschwerde: Uneinsichtig und verantwortungslos
Letzte Woche entschied das Bundesverwaltungsgericht, dem AKW Mühleberg aus Sicherheitsgründen die unbefristete Betriebsbewilligung zu entziehen. Heute reichte die BKW beim Bundesgericht sowie beim UVEK eine Beschwerde gegen diesen Entscheid ein. […]
AKW Mühleberg, Entscheid Bundesverwaltungsgericht: GERICHT GIBT SP UND AKW-GEGNERN RECHT
Die SP des Kantons Bern ist erleichtert über den klaren Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts gegen einen unbefristeten Weiterbetrieb des AKW Mühleberg. Die SP hat früh auf die unklare Sicherheitssituation in Mühleberg […]