Die SP Kanton Bern setzt sich für einen innovativen Kanton ein. Deshalb freut sie sich über die Annahme des revidierten Innovationsförderungsgesetzes. Mit der neuen gesetzlichen Grundlage wird der Weg frei für wiederkehrende Finanzhilfen an Institutionen der anwendungsorientierten Forschung. Damit schafft der Kanton Bern den längst nötigen Schritt hin zu mehr Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit.
Die SP Kanton Bern begrüsst das nun verabschiedete revidierte Innovationsförderungsgesetz (IFG) ausdrücklich. Mit der vorliegenden Revision wird eine rechtliche Grundlage geschaffen, um Vorhaben der anwendungsorientierten Forschung und Entwicklung im Kanton Bern künftig auch wiederkehrend zu unterstützen – eine längst überfällige Massnahme, um im interkantonalen Wettbewerb nicht weiter ins Hintertreffen zu geraten.
Die SP-JUSO-Fraktion hat sich in der Debatte gegen fixe Obergrenzen für einzelne Gesuche ausgesprochen. Fraktionspräsident Stefan Jordi sagt dazu: «Die Kriterien im Gesetz sind auch so eng gefasst, was sicherstellt, dass nur wenige, aber dafür besonders qualifizierte Institutionen überhaupt für eine Unterstützung infrage kommen.» Leider hat der Grosse Rat ohne Not eine finanzielle Obergrenze eingeführt. Umso wichtiger ist deshalb die Ausnahmeregelung, für die sich die Fraktion in der Debatte eingesetzt hatte.
Im Hinblick auf die erfolgreiche Gesetzesrevision und den daraufhin beschlossenen Kredit für das Centre Suisse d’Electronique et de Microtechnique (CSEM)hält Grossrätin Tanja Bauer fest: «Durch diese Fördermittel entstehen hochqualifizierte Arbeitsplätze, neue technologische Entwicklungen finden den Weg in unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft profitiert von Fortschritten etwa in der Medizinaltechnik, die Leben retten und verbessern können. » Das CSEM, ist mehr als nur ein Forschungszentrum – es ist ein Motor für Innovation, Zusammenarbeit und lokale Wertschöpfung. Die enge Kooperation mit der Universität Bern und der Insel Gruppe stärkt nicht nur den Wissenschaftsstandort Bern, sondern bringt ganz konkrete Vorteile für die Menschen in unserem Kanton.
Die SP Kanton Bern setzt sich auch weiterhin für eine starke, verantwortungsvoll gesteuerte Innovationspolitik ein, die gezielt dort unterstützt, wo echte Fortschritte für Gesellschaft und Wirtschaft erzielt werden können. Die jetzt vorliegende Gesetzesrevision ist ein Schritt in die richtige Richtung.
