Familienbericht: Ernüchternde Bilanz
Die SP Kanton Bern zieht zum Familienbericht eine ernüchternde Bilanz: Was umgesetzt werden konnte, sind vor allem die Massnahmen, die nichts kosten. Da sich die finanzielle Situation des Kantons etwas […]
Die SP Kanton Bern hat eine neue Präsidentin!
Der Parteitag der SP Kanton Bern wählte Ursula Marti mit 122 Stimmen bei einigen Enthaltungen glanzvoll zur neuen Kantonalpräsidentin! Weiter wurde Hans Stöckli einstimmig als Ständeratskandidat nominiert. Zudem beschloss die […]
Ein Herz für die Schwächeren
Die SP Kanton Bern dankt dem Regierungsrat für die umsichtige Umsetzung der ASP-Massnahmen. Kürzungen der Krankenkassen-Prämienverbilligungen treffen Familien mit tiefem Einkommen besonders hart. Es ist deshalb richtig, diese Kürzungen nicht […]
Ständeratswahlen 2015: Hans Stöckli tritt wieder an
Hans Stöckli will 2015 wieder für den Ständerat kandidieren. Die SP Kanton Bern ist hoch erfreut über diesen Entscheid. Mit Hans Stöckli hat der Kanton Bern in den letzten drei […]
Ammann-Steuerdeal: Fakten statt Versteckspiel
Interne Dokumente der Steuerbehörden lassen auf eine gesetzeswidrige Veranlagungspraxis der Berner Steuerverwaltung in Zusammenhang mit Offshore-Gesellschaften schliessen. Die SP fordert den Bundesrat, den Regierungsrat und das Büro des Grossen Rats […]
Zora Schindler als neue Parteisekretärin gewählt
Die Geschäftsleitung der SP Kanton Bern wählte Zora Schindler per 1. Januar 2015 zur neuen Parteisekretärin. Sie ist erfreut eine politisch erfahrene und hoch motivierte Nachfolgerin für Angelika Neuhaus gefunden […]
Die Chance für einen frankophonen Sitz
Seit Jahren hat die französischsprachige Minderheit im Kanton Bern keine Vertretung mehr im Nationalrat. Die Geschäftsleitung der SP Kanton Bern empfiehlt deshalb dem Parteitag vom 5. November 2014 mit einer […]
Schluss mit „unter den Tisch wischen“
Die dem Schweizer Fernsehen vorliegenden internen Dokumente der Steuerverwaltung lassen auf eine gesetzeswidrige Veranlagungspraxis der Berner Steuerverwaltung schliessen. Grossunternehmen profitierten vom „Wegschauen“ der Verantwortlichen auf Kosten der normalen Steuerzahlenden. Die […]
Abbau in der Bildung und bei den Schwächeren war falsch
Die positiven Budgetzahlen der nächsten vier Jahre bestätigen, dass einige ASP-Massnahmen auch finanzpolitisch nicht zu rechtfertigen sind. Mit Kürzungen in der Bildung und bei hilfsbedürftigen Menschen gegen den Willen der […]
Geschäftsleitung schlägt Ursula Marti zur Wahl als neue Präsidentin der SP Kanton Bern vor
Nach sechs Jahren im Parteipräsidium tritt Roland Näf am Parteitag vom 5. November 2014 zurück. Die Geschäftsleitung der SP Kanton Bern schlägt dem Parteitag Grossrätin Ursula Marti zur Wahl als […]
Förderung jedes Kindes statt Verunsicherung
In einem offenen Brief an die Berner Lehrpersonen fordert die SP Kanton Bern, im Selektionsfach Französisch auf einen Übertrittsentscheid und die Notengebung zu verzichten. Zu Gunsten eines modernen Fremdsprachunterrichts mit […]
Nein zu weiteren Kürzungen bei Prämienverbilligungen!
Die SP Kanton Bern wehrt sich vehement gegen weitere Kürzungen bei den Krankenkassenprämienverbilligungen. Im Rahmen der Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes betreffend Einführung der Bundesgesetze über die Kranken-, die Unfall- […]
