BKW muss dem Beispiel von Energie Wasser Bern ewb folgen
Das städtische Energieversorgungsunternehmen Energie Wasser Bern ewb gibt den Weg für den Ausstieg aus der Atomenergie vor; es will bis spätestens 2039 seine Atombeteiligungen abbauen. Die SP Kanton Bern fordert, […]
Hooligans: Wer bezahlt die Polizeikosten und was machen wir, dass es nicht mehr so weit kommt?
Die SP fordert die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Clubs und den Sicherheitsdiensten für eine wirkungsvolle Prävention gegen Hooliganismus, und zwar unter Führung des Kantons. Ebenso sollen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler von […]
Krankenkassen müssen Verantwortung für Prämien-Bschiss übernehmen
Jetzt ist der Bschiss aufgeflogen: Die Krankenkassen haben im Kanton Bern jahrelang die Prämien künstlich tief gehalten, um möglichst keine Versicherten zu verlieren. Jetzt drohen vielen Versicherten massive Prämienerhöhungen zum […]
Gewalt am Bildschirm: Bundesrat verweigert sogar den Schutz von Kindern und Jugendlichen
Obschon der Bundesrat die aggressionssteigernde Wirkung von Gewaltdarstellungen bei Kindern und Jugendlichen mit Problemen bestätigt, lehnt er nationale Gesetze zu ihrem Schutz ab. Die SP des Kantons Bern stellt fest, […]
Weg mit ungerechten Steuerabzügen – für tiefere Steuersätze zu Gunsten der breiten Bevölkerung!
Die Geschäftsleitung der SP Kanton Bern hat an ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, ein einfacheres und transparentes kantonales Steuersystem zu fordern. Die neuste Studie der eidgenössischen Steuerverwaltung zeigt eine massive Ungerechtigkeit: […]
Strahlung und Krebsfälle beim AKW Mühleberg: SP fordert schnellen Start eines Krebsregisters
Die SP-Grossrätin Annemarie Burkhalter-Reusser hat bereits 2006 und 2008 ein Krebsregister gefordert, damit die Ursachen der Krebs-Erkrankungen besser erforscht und Präventionsmassnahmen getroffen werden können. Der Grosse Rat hat dem Anliegen […]
SP für eine friedliche Zusammenarbeit im Jurabogen (Arc jurassien)
Die SP Kanton Bern (SPBE), die Parti socialiste du Jura bernois (PSJB) und die Parti socialiste romand de Bienne (PSR) haben den Schlussbericht der Interjurassischen Versammlung (IJV) mit grosser Aufmerksamkeit […]
Solidarische Politik: jetzt erst recht!
Solidarische Politik: jetzt erst recht! Der Neoliberalismus und damit die Politik der bürgerlichen Parteien mit ihrem Slogan «weniger Staat – mehr Freiheit» hat versagt. Die aktuelle Krise ist die Folge […]
1.Mai: „Gemeinden, setzt euch für die LehrstellenabgängerInnen ein!”
Zum Tag der Arbeit bittet die SP Kanton Bern alle Gemeinderäte im Kanton, umgehend mit den lokalen Lehrbetrieben zu sprechen. Denn in der aktuellen Krise werden die Jugendlichen zu den […]
Parteitag: SP für soziale Sicherheit in der Krise und Change in der Energiepolitik
Am heutigen Parteitag hat die SP Kanton Bern Forderungen zur sozialen Sicherheit in der aktuellen Wirtschaftskrise verabschiedet. Das soziale Netz muss auch in der Krise tragen, insbesondere für die Familien […]
«Mehr Arbeitsplätze» – dringend nötig!
Seit die SP/JUSO-Fraktion in der Januarsession zahlreiche Vorstösse zur Schaffung und zum Erhalt von Arbeitsplätzen eingereicht hat, hat sich die Wirtschaftskrise weiter verschärft. Die Arbeitslosenzahlen und Anträge für Kurzarbeit sind […]
«Die Schweiz als Oase für Killergames»
Die SP Kanton Bern ist verärgert, dass die Schweiz in Sachen grausamer Gewalt am Bildschirm zur Oase wird. Diese Lücke in der Schweizer Gesetzgebung muss schnell geschlossen werden. Ebenfalls hat […]